Allgemeine Geschäftsbedingungen redXclub:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Vertrag über den Bezug des Telemediendienstes redXclub zwischen Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH und Co. KG, Betastraße 6-8, 85774 Unterföhring (im nachfolgenden Kabel Deutschland  genannt) und dem Kunden. Anbieter des Dienstes redXclub im Sinne des § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag ist die tmc Content Group AG, Altgasse 82, CH-6341 Baar. Kabel Deutschland agiert als Vermarkter des Dienstes und handelt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Für den Bezug des Dienstes redXclub gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des redXclub ebenfalls die AGB Kabel Anschluss und die Besonderen Geschäftsbedingungen digitaler Kabelanschluss von Kabel Deutschland.

1. Voraussetzung für die Nutzung der Leistung
Voraussetzung für die Nutzung von redXclub ist ein digitaler Kabelanschluss von Kabel Deutschland.

2. Leistung
Kabel Deutschland ermöglicht dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages den kostenpflichtigen Abruf von Filmen aus dem Dienst redXclub für die Laufzeit des Vertrages digitaler Kabelanschluss.

3. Anmeldung als Nutzer

3.1.  Der Kunde meldet sich durch die Bestellung des redXclub-PIN, eines persönlichen Abruf-Codes zur Nutzung von Erotik-Filmen, bei Kabel Deutschland als Nutzer des Dienstes an. Der Kunde muss volljährig sein.

3.2.  Der redXclub-PIN wird dem Kunden unter Verwendung des Express-Ident-Verfahrens zugestellt.

4. Abruf des redXclub-Dienstes
4.1. Der Abruf erfolgt entweder online auf der redXclub-Website, per Telefon oder auf jegliche andere Art, die Kabel Deutschland zum Bestellzeitpunkt anbietet.

4.2. KDVS kann für die Bestellung ein angemessenes Entgelt fordern (z.B. Preis pro Minute für eine telefonische Bestellung), über das der Kunde vor der Bestellung informiert wird.

4.3. Jeder abgerufene Film im redXclub-Dienst ist kostenpflichtig. Der Preis richtet sich nach den bei Abruf gültigen Bedingungen.

4.4. Guthaben, die der Kunde bei redXclub durch Kauf von Guthaben zum Vorteilspreis erworben hat, können auch für Filmabrufe aus dem Dienst Select Kino von Kabel Deutschland genutzt werden. Kabel Deutschland behält sich jedoch vor, jederzeit die Verwendung des Guthabens zum Vorteilspreis auf Filme aus dem redXclub-Dienst zu beschränken.

4.5. Ruft der Kunde seinen Abruf eines Films rechtzeitig vor Zurverfügungstellung zurück, wird kein Entgelt fällig.

5. Allgemeine Obliegenheiten und Pflichten des Kunden
5.1. Dem Kunden obliegt die Bereitstellung eines für den Empfang von redXclub geeigneten Digital  Receivers (Empfänger), der die technischen Anforderungen an den Jugendschutz zum Zeitpunkt der Ausstrahlung des Films erfüllt.

5.2. Der redXclub-PIN ist nicht änderbar. Nach dreimaliger Falscheingabe wird er unwiderruflich gesperrt und muss neu beantragt werden. Eventuell anfallende Kosten für die Versendung eines neuen redXclub-PIN trägt der Kunde. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass Personen unter 18 Jahren und sonstige unbefugte Dritte keine Kenntnis des redXclub-PIN erlangen können. Besteht der Verdacht, dass Jugendliche unter 18 Jahren Kenntnis von dem PIN erlangt haben, ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich die Änderung des PIN zu beantragen.

5.3. Der Kunde darf den redXclub-Service ausschließlich für private Zwecke nutzen. Die öffentliche Vorführung des Service ist nicht gestattet. Durch die öffentliche Vorführung verstößt der Kunde nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber Kabel Deutschland, sondern greift auch in Rechte Dritter ein und macht sich gegebenenfalls wegen des Verstoßes gegen jugendschutzrechtliche Vorschriften strafbar. Der Kunde muss in dem Fall der öffentlichen Vorführung mit der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter und einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen.

5.4. Der Kunde hat eine Einzugsermächtigung für sein Konto zu erteilen sowie für ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Er hat die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift erhebt Kabel Deutschland eine Pauschale in Höhe von 5 Euro, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

5.5. Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der Anschrift des Kunden ist Kabel Deutschland unverzüglich zu melden. Bei Änderung des Kontos oder der Bankverbindung hat der Kunde Kabel Deutschland hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert eine entsprechende Einzugsermächtigung zu erteilen.

6. Verpflichtungen des Kunden im Zusammenhang mit dem Jugendschutz
6.1. redXclub ist ausschließlich für volljährige Personen bestimmt. Jugendliche unter 18 Jahren dürfen keinen Zugang zu diesem Dienst erhalten. Der Kunde hat zu diesem Zweck zusammen mit der Smartcard einen Jugendschutz-PIN erhalten, der der Freischaltung von jugendgefährdenden Sendungen dient und den der Kunde vor dem Zugriff durch Jugendliche unter 18 Jahren zu schützen hat. 

6.2. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Nutzung des redXclub-Dienstes die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz einzuhalten. Wer redXclub Jugendlichen vorführt oder Jugendlichen Zugang zu redXclub verschafft, setzt sich der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aus.

6.3. Besteht der begründete Verdacht, dass Jugendliche unter 18 Jahren über den Anschluss des Kunden Zugang zu redXclub haben, kann Kabel Deutschland den Kunden durch eine Sperre sofort vom Dienst ausschließen. Kann der Kunde nachweisen, dass der Verdacht unrichtig ist, hebt Kabel Deutschland die Sperre des Kunden wieder auf.

7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1. Das jeweilige Entgelt für die einzelnen Filme im redXclub und für sogenannte Guthaben zum Vorteilspreis wird mit der Bestellung fällig und einmal monatlich vom Kundenkonto abgebucht. Es gelten die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

7.2. Der Kunde kann sogenannte Guthaben zum Vorteilspreis erwerben. Mit dem Erwerb erhält er eine Gutschrift auf seinem Kundenkonto.

7.3. Guthaben zum Vorteilsangebot müssen innerhalb von 24 Monaten ab dem Zeitpunkt des Erwerbs verbraucht werden, andernfalls verfallen sie. Bei Wegfall der Voraussetzungen für die Nutzung von redXclub, z. B. durch Beendigung des digitalen Kabelanschluss-Vertrages, wird ein eventuell bestehendes Guthaben aus dem Erwerb eines Guthabens zum Vorteilspreis nicht erstattet.

7.4. Guthaben werden gesperrt, wenn der Lastschrifteinzug vom Konto des Kunden fehlschlägt. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Kunde erfolgreich in das Lastschriftverfahren wieder aufgenommen wurde. Die Dauer der Sperrung wird bei der Berechnung der Verfalldauer nicht abgezogen.

7.5. Der Kunde haftet in voller Höhe für das Entgelt für die Filme und Guthaben zum Vorteilspreis, die unter seiner Smartcard-Nummer und seinem redXclub-PIN bestellt wurden. Dies gilt nicht, wenn ein Dritter Dienste bestellt, ohne dass der Kunde dies zumindest fahrlässig ermöglicht hat.

7.6. Schlägt der Entgelt-Einzug im Banklastschriftverfahren fehl, wird der Kunde auf Bezahlung per Rechnung umgestellt und für den Filmabruf gesperrt. Für die Zahlung außerhalb des Lastschriftverfahrens wird Kabel Deutschland einen pauschalen Betrag in Höhe von 1,50 Euro je Rechnung verlangen.

7.7. Kabel Deutschland ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden Mahngebühren in Höhe von 3 Euro für jede weitere Mahnung zu verlangen.

8. Leistungsstörung und Haftung von Kabel Deutschland
8.1. Kann der Kunde einen redXclub-Dienst nicht nutzen und ist dieser Umstand von Kabel Deutschland zu vertreten, fällt für diesen Dienst kein Entgelt an. Kabel Deutschland erstattet dem Kunden zu Unrecht bezahlte Beträge.

8.2. Kann der Kunde einen bestellten Dienst aus Gründen, die er selbst zu vertreten hat, nicht empfangen, haftet Kabel Deutschland nicht. Vom Kunden zu vertreten sind insbesondere Störungen oder Ausfälle der technischen Einrichtungen und Geräte, die er selbst bereitstellen muss.

8.3. Vertreibt Kabel Deutschland den Telemediendienst redXclub nicht mehr, enden alle Ansprüche des Kunden auf Bezug der redXclub-Dienste. Kabel Deutschland wird die Einstellung mindestens 3 Monate im Voraus bekanntgeben.

8.4. Kabel Deutschland erstattet dem Kunden im Fall der Einstellung des Dienstes ein eventuelles Guthaben zum Vorteilspreis, das der Kunde vor Bekanntgabe der Einstellung erworben hat, zum Zeitpunkt der Einstellung. Guthaben zum Vorteilspreis, die nach der Bekanntgabe der Einstellung des Dienstes gekauft wurden, verfallen zum Zeitpunkt der Einstellung.

8.5. Kabel Deutschland haftet in jedem Fall nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, oder aber bei leicht fahrlässigem und zugleich unter Verletzung der Kardinalpflichten herbeigeführtem Verhalten, wobei im Fall der vorgenannten eingeschränkten Haftung für die leichte Fahrlässigkeit die Haftung der Höhe auf maximal Euro 1.500,00 je Haftungsfall beschränkt ist. Die Haftungsgrenze gilt nicht bei Personenschäden.

9. Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz sowie der Mediendienstestaatsvertrag. Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Kabel Deutschland erbrachten Leistung werden von Kabel Deutschland erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Durchführung der Verträge, insbesondere für den Betrieb für die von Kabel Deutschland betriebene Telefon-Hotline und des Services der Kabel Deutschland sowie für die Abrechnungen erforderlich ist, und für eine Auftragsdatenverarbeitung konzernintern oder an beauftragte Unternehmen übermittelt.

Stand: Juni 2006